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Arbeitsministerium initiiert Arbeitsschutzprüfungen in ambulanten Pflegediensten
Pflegedienste in ganz NRW erhielten in den letzten Tagen und Wochen überraschenden Besuch von Mitarbeitern der Bezirksregierungen, die die Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften überprüften. Der nachfolgenden Pressemittelung des Ministeriums für Arbeit, Integration u. Soziales des Landes NRW sind die näheren Umstände der befristeten Aktion zu entnehmen:
„Minister Schneider: Aktion zur Arbeitszeit in der ambulanten Pflege"
Land geht Beschwerden von Beschäftigten wegen Verstößen gegen gesetzliche Arbeitszeitvorschriften nach
Düsseldorf, 10.02.2012
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Ambulante Pflegebetriebe in NRW müssen in diesen Wochen mit unangemeldetem Besuch rechnen: Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützer der Bezirksregierungen überprüfen noch bis Mitte März in 175 Unternehmen der ambulanten Alten- und Krankenpflege, ob die gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften eingehalten werden. „Damit reagieren wir auf vielfältige Beschwerden von Beschäftigten über Verstöße gegen die Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten“, sagte Arbeitsminister Guntram Schneider heute (10. Februar 2012) in Düsseldorf.
Im Fokus sind insbesondere die höchstzulässigen Arbeitszeiten. Dabei wird auch überprüft, ob Arbeitspausen gewährt und Ruhezeiten eingehalten werden. Bei der ambulanten Pflege, die an 365 Tagen im Jahr geleistet werden muss, ist es für die Beschäftigten auch von besonderer Bedeutung, ob die vorgeschriebenen 15 arbeitsfreien Sonntage gewährt werden.
Bei leichten Verstößen bekommen die Betriebe Hinweise, wie sie die Mängel abstellen können. Bei schweren oder wiederholten Verstößen drohen Ordnungswidrigkeitsverfahren, bei denen auch empfindliche Bußgelder verhängt werden können. In jedem Fall müssen die durch Verstöße aufgefallenen Betriebe mit weiteren Kontrollen rechnen, bei denen sich die Prüferinnen und Prüfer davon überzeugen werden, ob die Mängel abgestellt worden sind.
Das Arbeitsministerium hatte Mitte letzten Jahres mit den für die Kontrolle des Arbeitsschutzes zuständigen Bezirksregierungen Zielvereinbarungen zum besseren Schutz der Beschäftigten abgeschlossen. Dazu gehört insbesondere ein Konzept für landesweite Überwachungsaktionen, mit denen auf besondere Problemschwerpunkte im Arbeitsschutz reagiert werden kann. Im vergangenen Jahr hatte es bereits eine landesweite Kontrollaktion im Einzelhandel gegeben, bei der in 60 Prozent der kontrollierten Betriebe Arbeitsschutzmängel aufgefallen waren.“ Der bad-NRW steht bei Fragen zum Arbeitsschutz gerne unter der Telefonnr. 02154-953980 zur Verfügung.
Start der Altenpflegeumlage in NRW
Der bad-nrw hatte am 10.02.2012 alle Mitgliedseinrichtungen zu einer Informationsveranstaltung zur Altenpflegeumlage 2012 nach Mülheim eingeladen. Viele Pflegedienste waren der Einladung gefolgt und haben sich über den Ablauf des Verfahrens vom Geschäftsführer des bad-NRW, Michael Siering, sowie vom Vertreter des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, Willi Wedi, informieren lassen. Bereits am 1. März 2012 endet die Frist zur Abgabe der Daten, da schon im Juli 2012 das Umlageverfahren beginnen soll. Der Zeitplan ist also äußerst eng gesteckt.
Zwischenzeitlich haben viele Pflegedienste bereits Post von den Landschaftsverbänden erhalten, mit dem ebenfalls über das Verfahren informiert und die Datenerfassung gestartet wird. Hierzu erhält jede Einrichtung eine für sie hinterlegte Nummer (Geschäftspartner Nr.) und einen Startcode, um sich damit per Internet (die Internetadresse wird im Anschreiben genannt) für das Umlageverfahren anzumelden. (In Ausnahmefällen kann das Anmeldeverfahren auch auf dem üblichen Postweg erfolgen.) Es wird sodann im Rahmen der Erstregistrierung ein Mantelbogen erzeugt, der ausgedruckt und unterschrieben an den Landschaftsverband gesendet werden muss.
Der bad-NRW hat bereits alle bad-Mitgliedseinrichtungen in NRW auf dem E-Mail-Weg über den Verfahrensablauf und die Rechtsgrundlagen informiert. Sollten weitere Fragen auftreten, stehen wir gerne allen Pflegeeinrichtungen unter der Telefonnr. 02154-953980 zur Verfügung.
Der Landschaftsverband WL hat auch eine Hotline-Telefonnummer eingerichtet, die für alle Pflegeeinrichtungen zur Verfügung steht. Sie lautet: 0231-22243888. Ebenfalls zur Verfügung gestellt wurde eine Hotline-E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Hanne Koch wird zur Ehrenvorsitzenden des bad-nrw gewählt
Die große Dame des bad e.V., Hanne Koch, die vielen Mitgliedern seit der Gründung des bad e.V. bekannt ist, und ununterbrochen seither viele Positionen im Vorstand bekleidet hatte - zuletzt das Amt der 2. Landesvorsitzenden des bad-nrw - war in diesem Jahr nicht mehr zur Vorstandswahl angetreten, da sie zukünftig ein wenig kürzer treten möchte.
In ihrem FAK (Freie ambulante Krankenpflege) e.V. in Düren, deren geschäftsführende Vorstandsvorsitzende Hanne Koch seit vielen Jahren ist, ist sie verantwortlich für einen Pflegedienst, zwei Tagespflegeeinrichtungen sowie Betreutes Wohnen. Daniel Schott schlug der Mitgliederversammlung vor, Hanne Koch zur ersten Ehrenvorsitzenden des bad-nrw zu wählen. Diesem Vorschlag stimmten die Mitglieder einstimmig zu. Dies war nicht die einzige Überraschung für Hanne Koch an diesem Tag. In einer kleinen Feierstunde würdigte Daniel Schott in einer sehr bewegten Rede die gemeinsame Arbeit mit seiner Vorstandskollegin und Freundin, so dass im Saal die eine oder andere Träne floss. Nachdem auch der Geschäftsführer des bad-nrw, Michael Siering, seinen Dank gegenüber Hanne Koch auch im Namen seiner Kollegen und Kolleginnen zum Ausdruck gebracht und Hanne Koch sich für die Ehrung bedankt hatte, wurde es still im Auditorium der Wolfsburg. Die spanische Sopranistin Maria José Perelló betrat mit ihrem Pianisten die Bühne und begeisterte die Gäste des bad-nrw und insbesondere die Geehrte mit ihren Interpretationen von Verdi u.a. Nach einem kurzem Sektempfang mit anschließendem Buffet folgte das Unternehmertreffen mit mehreren interessanten Beiträgen:
Prof. Hockauf stellte u.a. Perspektiven der Heimbeatmungspflegen dar. Es folgten Informationen rund um die Praxis der Hilfsmittelversorgung von Angelika Pricken. Martina Göß erläuterte das im Jahr 2012 startende Palliativ-Projekt des bad-nrw mit der Hochschule Niederrhein und Rosemarie Linnert gab einen Überblick über die Altenpflegeausbildung. Schließlich stellte Michael Siering das Wichtigste zu der geplanten Altenpflegeumlage 2012 sowie weitere aktuelle Themen aus der Pflege vor.
Mitgliederversammlung wählt neuen Vorstand
Am 14. November 2011 waren alle bad-Mitglieder in NRW zur Jahreshauptversammlung und zum Unternehmertreffen des bad-nrw nach Mülheim eingeladen. Es stand u.a. die Wahl eines neuen Vorstandes auf der Tagesordnung.
Nachdem Daniel Schott als Landesvorsitzender seinen positiven Vorstandsbericht für das Jahr 2010 abgegeben hatte und der alte Vorstand von der Mitgliederversammlung einstimmig entlastet worden war, wählten die Anwesenden in der diesjährigen Jahreshauptversammlung des bad-NRW einen neuen Vorstand. Martina-Bölling-Rosenberger aus Castrop-Rauxel war aus persönlichen Gründen nicht mehr angetreten. Daniel Schott würdigte Martina Bölling-Rosenberger, indem er sagte, sie habe mit ihrer sehr engagierten Art, ihrem Weitblick und ihrem Sachverstand die Arbeit des bad-nrw-Vorstands stets außerordentlich gut befruchtet. Dafür sprach er ihr seinen und den aufrichtigen Dank des gesamten Vorstands aus.
In den neuen Vorstand gewählt wurden schließlich:
Daniel Schott aus Düsseldorf,
Gerda Thesing aus Moers,
Wolfgang Rau aus Tönisvorst,
Carola Schönstein aus Bergneustadt
und Katja Bluhm aus Bonn.
Alle Kandidaten wurden einstimmig gewählt und nahmen die Ämter an.
Sonderveranstaltungen des bad-nrw am 25. August 2011 in Willich und am 8. September 2011 in Kamen mit über 80 Teilnehmern gut besucht
Zahlreiche Mitgliedseinrichtungen waren der Einladung zur Vorstellung der neuen „Maßstäbe und Grundsätze zur Qualität und Qualitätssicherung … nach § 113 SGB XI“ am 25. August 2011 in die Geschäftsstelle des bad-nrw nach Willich gefolgt.
Der Geschäftsführer des bad-nrw, Michael Siering, stellte die neuen Regelungen in der Nachmittagsveranstaltung vor, diskutierte mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über die Veränderungen und beantwortete Fragen in Zusammenhang mit den Auswirkungen für die MDK-Prüfungen.
Genauso großen Anklang fand die Informationsveranstaltung des bad-nrw zum selben Thema am 8. September 2011 im Hotel park inn in Kamen.
Auch hier stand Michael Siering den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Rede und Antwort und gab wiederum nützliche Hinweise für ein gutes Abschneiden bei den MDK-Prüfungen.